{"id":15327,"date":"2022-08-24T12:43:34","date_gmt":"2022-08-24T10:43:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=15327"},"modified":"2022-08-29T20:55:43","modified_gmt":"2022-08-29T18:55:43","slug":"lobbyistenland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=15327","title":{"rendered":"Lobbyland"},"content":{"rendered":"

Wer im Sinn von Engelmann und Wallraff immer noch nicht wei\u00df, wer oben und wer unten, dem ist nicht zu helfen. Der k\u00f6nnte im Krieg der Reichen gegen die Armen nicht nur \u00dcbersicht, sondern auch sein k\u00e4rgliches Dasein schnell verlieren. Dabei weiterhin naiv glauben, die Pandemie und der Ukrainekonflikt seien einzig schuld, ansonsten w\u00fcrde man seine kleinen R\u00fccklagen, die Otto und Trude Normalverbraucher immer noch f\u00fcr eine Art Wohlstand halten und wof\u00fcr sie sich krummlegen, nicht antasten m\u00fcssen. Ein aktuelles Beispiel f\u00fcr oben und unten. Die unten staunen Baukl\u00f6tze, wenn sie die horrenden und explodierenden Preise in Superm\u00e4rkten sehen und zahlen m\u00fcssen, weil sie einiges von dem Zeug brauchen. An der Kasse haben die Leute vielleicht den Bundeswirtschaftsminister im Ohr, der uns dreimal t\u00e4glich beibiegt<\/span> \u201ewir\u201c m\u00fcssen uns einschr\u00e4nken, Opfer bringen. Bleiben also \u201ewir\u201c noch einen Moment im Supermarkt, aber diesmal oben. Der Lidl-Erbe Dieter Schwarz verf\u00fcgt \u00fcber ein Verm\u00f6gen von 46 Milliarden Euro. Im Jahr 2020 waren es \u201enur\u201c 19 Milliarden Euro. Ein Zugewinn von 27 Milliarden in zwei Jahren gescheffelt. Eine Leistung! Leistung? Blicken wir nun von dieser schwindelerregende H\u00f6hen des Reichtums in Richtung derer, die f\u00fcr jene da oben die Niederung des Lebens regieren m\u00fcssen. Wo all jene Massen sich tummeln, die zum unten geh\u00f6ren, bei denen die massive Ungleichheit im Land einzig abgeladen wird und die latente Opfer des neoliberalen Wahns vom Wachstum sind.<\/p>\n

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Gesellschaftsportr\u00e4t von brennender Aktualit\u00e4t aus\u00a0 dem Jahr 1973. Lesen hilft.<\/figcaption><\/figure>\n

In dieser Regierung, die jene unten in Schach halten muss, damit die oben Ruhe haben, agiert wie ein Feldprediger der Drei\u00e4mtermann Robert Habeck als Vizekanzler, Wirtschaftsminister und Klimaminister. Sein Ministerium hat dieser Tage den Offenbarungseid geleistet, f\u00fcr wen man Politik macht. Bei der Gasumlage geht es nicht nur um die Rettung von Unternehmen. (Es ist \u00fcbrigens die gr\u00f6\u00dfte Erfolgsgeschichte der neoliberalen Agenda, Staaten so umgebaut zu haben, dass diese auf Kosten ihrer B\u00fcrger Unternehmen\u00a0und Banken retten, dabei den Leuten allen Ernstes verkaufen, dies geschehe im Interesse der Menschen und des Landes. Die daf\u00fcr n\u00f6tige Verbl\u00f6dung des B\u00fcrgertums\u00a0–\u00a0<\/span>die schon Tucholsky 1931 in der Weltb\u00fchne attestierte\u00a0–\u00a0<\/span>haben Medien bestens zementiert.) Bei dieser Gasumlage geht es eindeutig um die Stabilisierung von Konzern- und Firmengewinnen. Zur Gasumlage f\u00e4llt der w\u00e4hrend der Bundespresskonferenz h\u00fcstelnden Sprecherin von Robert Habecks Ministerium ein: \u201eWir stehen auf dem Standpunkt, dass ein Unternehmen auch Gewinne machen muss.\u201c<\/em> \u00dcbersetzt hei\u00dft das nichts anderes, als dass die Kundschaft, also die Verbraucher, mit der Gasumlage auch die Profite von vielen Unternehmen absichern, die sich jetzt f\u00fcr die Gasumlage registrieren lassen. Auch Konzerne, die fette Profite einfahren, k\u00f6nnen sich ihre Gewinne auf Kosten der B\u00fcrger also dreist absichern. Platter formuliert, die Solidarit\u00e4t gilt den Konzernen. Man ging in der Bundesrepublik einmal davon aus, den demokratischen Grundkonsens durch sozialen Ausgleich einigerma\u00dfen zu gew\u00e4hrleisten. Davon wird nur noch geredet, die Taten sind l\u00e4ngst anders gestrickt. Das Soziale war einst Mittel zum Zweck, den Kapitalismus attraktiv zu halten, jetzt wird dieses Mittel ausged\u00fcnnt und abgeschafft. Es geht einzig um Konzerninteressen und nicht um Menschenw\u00fcrde oder gar Menschen. Abgesehen von solcher Sorte Mitb\u00fcrger, die in zwei Jahren aus 19 Milliarden flott 46 Milliarden machen. Davon gibt es einige. Diese k\u00f6nnen sich auf die Politik immer verlassen. Was sie ben\u00f6tigen, wird geliefert. Bei Bedarf eben auch eine Gasumlage. Zahlen muss diese Zechen auf jeden Fall jemand. N\u00e4mlich die da unten. <\/span><\/p>\n

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Weltkarte mit jenem Staat (rot), der eine Gasumlage eingef\u00fchrt hat.<\/figcaption><\/figure>\n

Damit kommen wir vom Drei\u00e4mtermann Robert Habeck nun zum Generalissimus am Kabinettstisch, dem FDP Vorsitzenden Christian Lindner, Finanzminister zum Genuss derer da oben und zur Pein derer da unten. Als Kompass in Sachen oben und unten hilft immer die FDP und allen voran deren aktueller Chef. Der fiel unl\u00e4ngst als Verkehrspolitiker und Soziologe mit einem Hauch Psychologie-Studium auf. Da las er der \u201eGratismentalit\u00e4t\u201c<\/em> der Deutschen die Leviten, von denen ca. 30 Millionen Menschen frech den Vorteil des 9-Euro-Tickets genutzt haben. Da Vorst\u00e4nde von Dax-Unternehmen, Gro\u00dfspender der FDP und Milliard\u00e4re wohl eher nicht f\u00fcr 9 Euro durch die Bahngegend gondeln oder gar so in ihre fernen Domizile abreisen, k\u00f6nnte es hier schon den Hinweis geben, wen Lindner mit dieser sprachlichen Herabsetzung meinte. Seinesgleichen (oben) wohl eher nicht. Bei Christian Lindner blitzte der Zorn in Sachen gratis offenbar m\u00e4chtig auf. Er analysierte in geistiger Hochform, das 9-Euro-Ticket w\u00e4re wohl sowieso nur eine Sache der Antifa. \u201e<\/span>Es wurde vor der FDP-Parteizentrale demonstriert, das waren viele linke Gruppen, Antifa zum Beispiel und andere, und die setzen sich daf\u00fcr ein, dass das 9-Euro-Ticket verl\u00e4ngert wird.\u201c <\/em>Da staunte der deutsche Michel nicht schlecht unter seinem\u00a0Zipfelm\u00fctzchen<\/span>. Bei 30 Millionen Nutzern des 9-Euro-Tickets k\u00f6nnte man ja zu dem Schluss kommen, es g\u00e4be 30 Millionen Antifaschisten in diesem Land, da m\u00fcssten bei den Apologeten des Neoliberalismus laut die Alarmglocken schellen. So viel Antifaschisten w\u00e4ren ja der Untergang des Abendlandes, wie die Eliten es sich gebastelt und nicht gut f\u00fcr den aktuell vorgegebenen Marschtritt, der von \u00fcberall dr\u00f6hnt und pr\u00e4chtig ihre Gier bedient. <\/span><\/p>\n

Mit jenen da unten, die die Kreise derer da oben nur st\u00f6ren, haben Lindner und seine FDP niemals etwas am Hut gehabt. Und genau jene da unten hatten doch die Frechheit, ausgiebig etwas Preiswertes in Anspruch zu nehmen. Steuerentlastungen und Lobbydienste f\u00fcr Milliard\u00e4re und Konzerne, daf\u00fcr ist die alte Pendler- und Klientelpartei FDP zu haben, f\u00fcr die da oben immer und stets bereit. Wenn der Plebs da unten aber seine kleinen Kuchenkr\u00fcmel aufleckt, versteht das deutsche Aush\u00e4ngeschild des neoliberalen Gesellschaftsumbaus keinen Spa\u00df, deren Parteivorturner Lindner schon gar nicht. Der turnt allerdings nicht nur vor, sondern denkt auch nach. Das allerdings zum Leidwesen vieler Zeitgenossen, zumal derer, die das 9-Euro-Ticket nutzten und als Ersparnis brauchten. Das Motto der FDP, die regelm\u00e4\u00dfig bei der Bek\u00e4mpfung der Armut an die Bek\u00e4mpfung der Armen <\/span>denkt, k\u00f6nnte auch lauten, lieber ein vollgetankter Porsche als eine billige Bahnfahrt.<\/span><\/p>\n

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Christian Lindner (Screenshot ARD-Tagesschau)<\/figcaption><\/figure>\n

Der die Antifa entlarvende Lindner konnte \u00fcbrigens aus Koalitionsverhandlungen mit einem Autoboss kommunizieren, der zuf\u00e4llig noch die Kutsche vom Band l\u00e4sst, die Linder so gerne f\u00e4hrt. Dabei wurde jener Autobauer chattend wie bittend abgefragt, was noch ins Koalitionspapier soll und ob die Autoindustrie zufrieden sei. Sp\u00e4ter, Lindner ist l\u00e4ngst der m\u00e4chtigste Minister in Deutschland, sind nat\u00fcrlich er wie die Autoindustrie selbstredend keine Freunde von sozial erschwinglichen Billigtickets f\u00fcr den Nahverkehr, also vollzieht der Vorsitzende der Klientelpartei des Neoliberalismus deswegen den Todessto\u00df gegen das 9-Euro-Ticket. Wo k\u00e4me man schlie\u00dflich hin, wenn der P\u00f6bel billig zur Arbeit f\u00e4hrt und sp\u00e4ter noch an sch\u00f6ne Orte reist? Dort noch die da oben mit seiner Neugier und Reiselust beim Verprassen von Reichtum beobachtet und w\u00e4hrend der habgierigen Ruhe st\u00f6rt. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD sehen Lindner und den neoliberalen Eliten beim Ordnen des Landes zu wie durch ein Loch im Zaun des feinen Golfklubs, auf dessen Gr\u00fcn sie keinen Zutritt. Derweil die politischen Gr\u00fcnen auf der Suche nach schwere Waffen von sozialem Ged\u00f6ns, welches sie nie interessiert hat, nicht gest\u00f6rt werden wollen.<\/p>\n

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Neoliberaler? Gr\u00fcner? K\u00fcnftiger Kanzler? Kriegsminister? Das R\u00e4tsel Habeck. (Screenshot: ARD)<\/figcaption><\/figure>\n

Bei der Gasumlage liegen Lindner und Habeck nat\u00fcrlich traulich im gemeinsamen Bett des Neoliberalismus, um dessen Gesellschaftsmodell weiter voranzutreiben. Den Millionen Menschen, die schon jetzt nicht wissen, wie sie kommende Nebenkosten stemmen sollen, geh\u00f6rt dabei die Aufmerksamkeit von Lindner und Habeck wahrlich nicht. Manche dieser Menschen stellen schon die w\u00fctende Frage, ob wir B\u00fcrger nun dem Energiekonzern Uniper die Milliarden-Abschreibung auf Nordstream 2 bezahlen, weil unsere Regierung diese auf Gehei\u00df der USA nicht \u00f6ffnet. Andere l\u00e4stern sogar frech und unbotm\u00e4\u00dfig in eine dunkle Richtung und gr\u00fcbeln dar\u00fcber nach, ob etwas faul sein k\u00f6nnte, weil doch der ehemalige FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister a. D. Philipp R\u00f6sler, Aufsichtsrat bei der Fortum Corporation ist, wovon Uniper eine Unternehmenstochter. Was die Leute aber auch alles so reden und denken. Eben b\u00f6se Zungen und den Segnungen des Neoliberalismus gegen\u00fcber sehr undankbare B\u00fcrger. Bevor die sich hei\u00dfreden und noch in Rage geraten, wird man sie im Winter frieren lassen, dann kommen die schnell und fr\u00f6stelnd auf andere Gedanken.<\/p>\n

Die FDP reibt sich derweil ob ihrer vielen Erfolge die H\u00e4nde und am\u00fcsiert sich, wie leicht ihre Verdrehungen und Umkehrungen zur Blendung einer breiten \u00d6ffentlichkeit immer wieder funktionieren. Robert Habeck reibt mit. So geh\u00f6rt eine \u00dcbergewinnsteuer laut FDP-Propaganda nicht in die Marktwirtschaft, aber eine Gasumlage f\u00fcr Krisenverlierer ist vollkommen in Ordnung. Es passt gut ins Bild der Verachtung gegen normale Verbraucher, auch kleine Leute genannt. Diese zahlen allein die Zeche f\u00fcr den entfachten Sanktions- und Wirtschaftskrieg gegen Russland, indem man sie \u00fcber die Gasumlage zur Kasse bittet. Womit dann Gas von US-Konzernen gekauft wird, die Extrempreise verlangen, um fette Profite zu erzielen. Der Neoliberalismus in Reinkultur und wieder eine Schlacht, welche die Reichen mit der Hilfe von Politikern gegen die Armen gewinnen.<\/p>\n

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Wessen Lied ich singe, dessen Gas ich teuer kaufe. Welches Gas der Deutsche nutzt, wird l\u00e4ngst mehr in Washington als in Berlin bestimmt.<\/figcaption><\/figure>\n

Mitten in diesem Wahnsinn, der stark von seinen Ministern und den dominierenden Kleinparteien FDP und Gr\u00fcne ausgeht, wobei die Frage nach der SPD etwas detektivisches hat, weil niemand wei\u00df, ob es diese noch gibt, steht der Bundeskanzler. Olaf Scholz wirkt zwischen Getrieben und Agonie l\u00e4ngst nicht mehr als ein gestaltender Akteur. Scholz bleibt dennoch, darauf muss man achten, der letzte wacklige Garant, so merkw\u00fcrdig dies auch klingen mag, der dieses Land nicht dem Willen der Konzernmedien ausliefert, die aus einem fernen endlich einen nahen Krieg herbeipropagieren m\u00f6chten. Krieg w\u00e4re ihr gl\u00e4nzendes Gesch\u00e4ft. Weil er sich noch zaghaft wehrt, wird Scholz von einer Art Einheitsmedienfront runter- und niedergeschrieben, stolpert oftmals selbst verschuldet in mediale Kampagnen und Fallen. Dabei schlecht beraten. Wenn n\u00e4mlich Baerbock, Merz oder Habeck das Kanzleramt bev\u00f6lkern, w\u00e4re eine Forcierung des Krieges, wie es sich jene Bl\u00e4tter der Niedertracht w\u00fcnschen, auf der Tagesordnung. Insofern sollte jeder, der jetzt schon den Stab \u00fcber Scholz gebrochen hat, noch mal nachdenken. Dieser zeigt sich allerdings von einer Naivit\u00e4t, dass einem die Haare zu Berge stehen. Als h\u00e4tte der Bundeskanzler die Profitgier und Menschenverachtung von Konzernen und deren Lenkern noch niemals wahrgenommen, appelliert er tats\u00e4chlich an den Anstand neoliberaler Wirtschaftseliten via Twitter und \u201eerwartet\u201c<\/em> deren Beitrag f\u00fcr Zusammenhalt und Gerechtigkeit. Als w\u00fcrde man vor der Hinrichtung im Angesicht eines Henkers und dessen Beil diesen bitten, einen nicht zu schneiden:<\/p>\n

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Wer von den Menschen in diesem Land noch hinh\u00f6rt, vernimmt zwischen Gasumlage, Porscheinteressen und 9-Euro-Ticket noch das S\u00e4belrasseln der Marie-Agnes Strack-Zimmermann und sollte deshalb die Ohren spitzen wie den Verstand mobilisieren. Diese hobbymilit\u00e4rische Mischung aus verbaler Kampfdrohne und k\u00fcnftiger Generalfeldmarschallin appelliert n\u00e4mlich martialisch an unsere Opferbereitschaft im gegenw\u00e4rtigen und kommenden Kampf, mit dem sie die (noch) Fernauseinandersetzung gegen Putin gewinnen will. \u201eDas wird von uns allen auch pers\u00f6nlich Opfer erfordern, schwach sollten wir trotz alledem nicht werden\u201c<\/em>, sagt die oberste Bellizistin jener FDP, die gerade die oben (Gasumlage) gesponsert und die unten (9-Euro-Ticket) getreten hat. Wie die FDP dabei ihre eigene Unverfrorenheit auch noch ins Schaufenster stellt, verdient fast Bewunderung. Die Opfer, die jene Agnes anmahnt, hat nat\u00fcrlich der Plebs zu erbringen. Strack-Zimmermann benutzt ihr \u201euns\u201c so wie Habeck sein \u201ewir\u201c. Dennoch schrecken immer noch sehr viele Menschen vor dem Wort Klassenkampf zur\u00fcck, der in Realit\u00e4t l\u00e4ngst im Gange. Ein Klassenkampf von oben im tobenden Krieg der Reichen gegen die Armen, auf den ausgerechnet einer von der Seite der Sieger, der Multimilliard\u00e4r Warren Buffett, schon 2006 die Menschen \u00f6ffentlich aufmerksam machte.<\/p>\n

*Titelbild: Graffiti an einer deutschen Fabrikruine (Twitter)<\/em><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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