{"id":2818,"date":"2021-09-22T20:41:18","date_gmt":"2021-09-22T18:41:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=2818"},"modified":"2021-09-24T21:32:43","modified_gmt":"2021-09-24T19:32:43","slug":"spd-macht-einen-jux","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=2818","title":{"rendered":"SPD macht einen Jux"},"content":{"rendered":"

Man soll ja im Hause des Henkers niemals vom Strick reden. Die SPD ist mittlerweile so siegestrunken, dass sie sich aus alten Weisheiten nicht mehr viel macht. Deshalb plakatiert sie Dinge, bei denen Menschen die eigene Sehkraft infrage stellen. Manch einer muss zweimal hinschauen, ob nicht sogar eine Sinnest\u00e4uschung vorliegt. Dann kann man es nicht fassen. Aus Respekt vor Menschen will die SPD Hartz IV abschaffen. Hartz IV, Arbeitslosengeld II genannt, zum 1. Januar 2005 eingef\u00fchrt. Mit Respekt vor Menschen hatte Hartz IV in der Tat nie etwas zu tun. Die pure Verachtung gegen\u00fcber der Unterschicht und der Anschlag auf den Sozialstaat war Kern der Hartz-Gesetzgebung. Es regierte zu der Zeit \u00fcbrigens der angebliche Sozialdemokrat Gerhard Schr\u00f6der mit einer Koalition aus SPD und Gr\u00fcnen. Ob die SPD mit ihrem \u201eRespekt\u201c nun also einen Jux an den Tag legt, ihre Satiref\u00e4higkeit spielt, Selbstironie \u00fcbt oder gar Einsicht zeigt? Man wei\u00df es nicht wirklich zu sagen. Es ist sicher eines der merkw\u00fcrdigsten Wahlplakate in diesem merkw\u00fcrdigen Wahlkampf.<\/p>\n

Einiges sollte, ausgel\u00f6st durch jenes Plakat, nochmals in Erinnerung gerufen werden. Der von Schr\u00f6der f\u00fcr den Plan zum sozialen Kahlschlag beauftragte Peter Hartz war einer der Topmanager von VW, seines Zeichens Personalvorstand. Nachdem Schr\u00f6der den deutschen Sozialstaat zu Fall gebracht, st\u00fcrzte Kumpel Hartz selber. \u00dcber den Zeitraum von 10 Jahren hatte Hartz dem damaligen Betriebsratsvorsitzenden von VW (Klaus Volkert) eine Sonderzahlung von insgesamt zwei Millionen zugeschanzt. Das Leben ist halt teuer. Damit aber nicht genug. Auch die im fernen Brasilien darbende Geliebte von Volkert musste leben und bezog in diesem Zeitraum 7.600 Euro pro Monat. Was dann doch etwas \u00fcber dem von Hartz erdachten Arbeitslosengeld II liegt. Wo die Liebe hinf\u00e4llt, liegt sie lang. Hartz dankte bei VW ab und wurde sp\u00e4ter wegen Untreue und Beg\u00fcnstigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bew\u00e4hrung verurteilt sowie zu einer Geldstrafe von 360 Tagess\u00e4tzen \u00e0 1600 Euro. F\u00fcr einen ehemaligen VW Manager sind 576.000 \u20ac wohl eher Taschengeld.<\/p>\n

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Collage: Wilfried Pohnke auf Pixabay<\/figcaption><\/figure>\n

Den Deutschen blieb von Hartz, was dieser in Schr\u00f6ders Auftrag ab 2002 \u00fcber sie brachte, die sogenannten Hartz-Gesetze. Manche sch\u00e4mten sich nicht und nannten diese auch noch Reformen. <\/span>Im Ergebnis entstand in Deutschland dann der gr\u00f6\u00dfte Niedriglohnsektor Europas. Man k\u00f6nnte dazu auch Ausbeutung und moderne Sklaverei sagen. Aber niemand ist im begrifflichen Bem\u00e4nteln und damit verniedlichen von Schande und Untat so begabt wie die Deutschen. Die SPD erholte sich nie davon. Nun steht allerdings \u2013 fast ein Wunder und amateurhafter Konkurrenz zu danken \u2013 ein Sozialdemokrat, der fest an Schr\u00f6ders Seite, nahe vor einer m\u00f6glichen Kanzlerschaft. Was dieses verhei\u00dft, wird man sehen, falls der beabsichtigte Zieleinlauf <\/span>klappt<\/span><\/span>. <\/span> Allerdings ist das Lieb\u00e4ugeln des Kandidaten Olaf Scholz mit der FDP ein gewisses Warnsignal. Die Parteien von Hartz IV (SPD und Gr\u00fcne) streben offenbar ein B\u00fcndnis mit der politischen Speerspitze des Neoliberalismus an. Da werden trotz eines Respekt-Plakates bei vielen Menschen Alarmglocken angehen. Und womit? Mit Recht!<\/p>\n

Olaf Scholz soll nichts unterstellt werden. Vielleicht hat er Lehren gezogen und Fehler eingesehen, meint es ehrlich. Aber was will man dann an der Seite einer Partei, deren Respekt nur Million\u00e4ren und Milliard\u00e4ren gilt? Mit dieser falschen Partnersuche ist Olaf Scholz nicht allein. Auch der Gr\u00fcnenboss Robert Habeck scharwenzelt auff\u00e4llig freundlich um FDP-Chef Lindner herum. Die Gr\u00fcnen werden auch vor der Union und der FDP nicht haltmachen, falls es nur so geht. Eine Regierung mit Lindner, Merz und Habeck als Ministertrio ist m\u00f6glich, aus der sich f\u00fcr Normalverbraucher einige Albtr\u00e4ume erheben k\u00f6nnten. Dann w\u00e4re die SPD sogar das kleinere \u00dcbel. Leider dreht sich das Karussell neoliberaler Politik so oder so noch sehr lebendig, ein engagierter Bremser nirgends in Sicht. Es ist zum Verzweifeln<\/span>, J<\/span><\/span>ux hin oder her.\u00a0<\/span><\/p>\n

*Titelbild: SPD Wahlplakat (Stra\u00dfenfoto)<\/em><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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