{"id":4478,"date":"2021-11-23T09:11:15","date_gmt":"2021-11-23T08:11:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=4478"},"modified":"2021-11-24T19:20:12","modified_gmt":"2021-11-24T18:20:12","slug":"ampel-in-die-ungewissheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=4478","title":{"rendered":"Ampel in die Ungewissheit"},"content":{"rendered":"

\u201eDie Bek\u00e4mpfung der COVID 19 Pandemie ist das gr\u00f6\u00dfte Versagen der politisch Verantwortlichen seit Bestehen der Bundesrepublik. Und das in dem Land, in dem der beste Impfstoff entwickelt wurde.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

(Ulrich Deppendorf, ehemaliger Leiter ARD-Hauptstadtstudio, 19. November 2021, Twitter)<\/p>\n

Man kann Deppendorf nicht v\u00f6llig widersprechen. Sein hartes Urteil trifft gleicherma\u00dfen die alte wie die neue Regierung. Doch verteilt er den Schwarzen Peter zu einseitig an die Politik. Das in Deutschland gewachsene Pandemiedesaster ist auch ein trauriges B\u00fcrger- und Gesellschaftsversagen. Unsere Zivilgesellschaft gibt in der Pandemie kein gutes Bild ab. Das meint uns alle. Auch jeder geimpfte B\u00fcrger muss sich hinterfragen. Was hat man zur Vorsicht beigetragen, wo war man nachl\u00e4ssig? Impfgegner und Verweigerer m\u00fcssen sich die Frage gefallen lassen, wo ihr Irrweg enden soll? Wenn nur eine Impfpflicht den lebensbedrohlichen Wahnsinn einer verbohrten Minderheit beenden kann, dann brauchen wir genau diese Impfpflicht eben sofort. Bevor man nun \u00fcber die k\u00fcnftige Regierungskonstellation redet, muss nat\u00fcrlich an die Vorg\u00e4ngerregierung und auch an den aktuellen Bundesrat erinnert werden, die beide in der Pandemie ein ziemliches Versagen verantworten und dieses nicht in den Skat dr\u00fccken k\u00f6nnen. Dabei ist die Kanzlerin Angela Merkel zumindest im Fall der Pandemie sogar etwas in Schutz zu nehmen. Sie warnte und mahnte von Beginn an, war an der Seite von Ratio und Wissenschaft. Doch gegen die Unf\u00e4higkeit mancher Minister, die ihr nat\u00fcrlich anzurechnen und welche sie verantwortet, sowie die teilweise freche Ignoranz einiger wissenschaftsferner Ministerpr\u00e4sidenten kam auch sie nicht an. Was die gelernte Physikerin oftmals fast verzweifeln lie\u00df.<\/p>\n

Nun der Neuanfang. Wirklich? Die baldige politische Ampel hat das Kunstst\u00fcck vollbracht, auf offener B\u00fchne schwach anzufangen und dann noch nachzulassen. Sie tr\u00e4gt gerade die letzten Hoffnungen und Tr\u00e4ume der jungen Generation zu Grabe. Den W\u00e4hlern von SPD und Gr\u00fcnen wird dabei relativ schamlos der Mittelfinger gezeigt. Eine historische Chance wurde verspielt und was noch schlimmere Folgen nach sich ziehen wird, Land und Leute sind der FDP und deren Politik ausgeliefert. Der FDP Chef begn\u00fcgt sich nicht mit dem pers\u00f6nlichen Triumph als k\u00fcnftiger Finanzminister. Weitere Schl\u00fcsselministerien holte er unter das Dach dieser kleinsten Partei im Ampelb\u00fcndnis. Nie war eine 11 Prozent-Partei m\u00e4chtiger. Grundlage daf\u00fcr die dilettantische Leistung von SPD und Gr\u00fcnen in Sondierungsgespr\u00e4chen und den Koalitionsverhandlungen. Amateurhaftes Verhandlungsungeschick, welches noch in Jahrzehnten f\u00fcr Verwunderung sorgen wird. Heribert Prantl, langj\u00e4hriger Autor und erfahrener Politikbeobachter f\u00fcr die S\u00fcddeutsche Zeitung, brachte es unter der \u00dcberschrift \u201eGedeih f\u00fcr die FDP, Verderb f\u00fcr die Gr\u00fcnen\u201c<\/em> auf die Formel: \u201eWenn die Gr\u00fcnen das Finanzministerium der FDP \u00fcberlassen, haben sie schon verloren. Klima-, Verkehrs- und Agrarwende werden verhungern. Sie sind die Partei der programmierten Entt\u00e4uschung.\u201c<\/em> Genau so wird man k\u00fcnftig die gr\u00fcne Partei in ihrer eigenen W\u00e4hlerschaft sehen: \u201eProgrammierte Entt\u00e4uschung\u201c<\/p>\n

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Robert Habeck. Die Gr\u00fcnen kl\u00e4glich an der FDP gescheitert. (Foto: J\u00f6rn Eichenauer auf Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Was treibt derweil den designierten Kanzler Olaf Scholz um und an, wenn er sehenden Auges die n\u00e4chste Regierung zum Werkzeug von FDP Politik macht? Wo bleibt der Aufschrei der SPD bei diesem Possenspiel? Olaf Scholz hat einen historischen Moment verpasst. Das Land ben\u00f6tigt den entschlossenen Versuch eines Befreiungsschlages aus der Pandemie. Mit Tatkraft dieses Land aus der Lethargie eines v\u00f6lligen Politikversagens und der daraus erwachsenden Pandemiekatastrophe zu zerren, h\u00e4tte eines Regierungschefs mit Statur ben\u00f6tigt. Olaf Scholz ist aber kein Helmut Schmidt, was auch Angela Merkel leider nie war. Beiden ist dies nicht vorzuwerfen, sie sind durch andere Zeiten gepr\u00e4gt. Schmidt wurde am 16.\/17. Februar 1962 als Hamburger Innensenator zum Retter von Zehntausenden Menschen durch seine Entschlossenheit und ein unb\u00fcrokratisches Krisenmanagement. Er schaffte in jenen Katastrophentagen Fakten, nahm sich Befugnisse, die er nicht hatte, brach zur Rettung von Leben auch Gesetze. Der Einsatz der Bundeswehr war wohl rechtlich nicht erlaubt, Schmidt setzte sie dennoch ein. Helmut Schmidt lie\u00df sich im Angesicht einer Katastrophe nicht von Vorschriften, Beh\u00f6rdenregeln, Zust\u00e4ndigkeiten oder gar Paragrafen hindern, B\u00fcrokraten wagten sich nicht in seinen Weg. So rettete er Leben. Getreu seinem Motto: \u201eDenn keine Begeisterung sollte gr\u00f6\u00dfer sein als die n\u00fcchterne Leidenschaft zur praktischen Vernunft.\u201c Diese hohe Professionalit\u00e4t in der Krise lie\u00df ihn als Kanzler auch die sp\u00e4tere Herausforderung im Kampf um das Leben der Geiseln in der Landshut-Maschine <\/span>b<\/span><\/span>ew\u00e4ltigen. Das Wort Macher passte ihm stets wie ein Ma\u00dfanzug. <\/span><\/p>\n

Olaf Scholz erinnert und bezieht sich bei Gelegenheit gern auf die Altvordern in seiner Partei. Offensichtlich leider nicht als Vorbild und Ansporn. \u201eDa w\u00e4chst was zusammen“<\/em> lehnt sich an ein legend\u00e4res Wort von Willy Brandt. Scholz wandelt es ab und bezieht es auf das k\u00fcnftige Ampelb\u00fcndnis. Das Trio, welches da angeblich zusammenw\u00e4chst, in dem die an W\u00e4hlerstimmen schw\u00e4chste Partei das Regiment f\u00fchrt und deren Vorsitzender sich schon seit Wochen wie ein allm\u00e4chtiger Schattenkanzler geb\u00e4rdet, wuchert eher ineinander. Den Grundton bestimmt dabei ein Klassiker der FDP Drohkulisse \u201ewenn ihr nicht macht, was wir wollen, spielen wir nicht mit\u201c. Erstaunlich daran, wie einfach es ist, die SPD und die Gr\u00fcnen zu degradieren. Manifestiert wird die sich ank\u00fcndigende FDP Herrschaft durch Meldungen, die FDP werde wohl das Gesundheitsministerium bekommen. Man muss es sich einmal vor Augen f\u00fchren. Jene Partei, die in der gesamten Pandemie den Freiheitsbegriff st\u00e4ndig mit Verantwortungslosigkeit verwechselte und diesen gef\u00e4hrlichen Irrtum noch propagierte, wird k\u00fcnftig federf\u00fchrend \u00fcber die Corona-Politik und unsere Gesundheit entscheiden. Es war die FDP, die im M\u00e4rz dieses Jahres am eifrigsten das Ende der Pandemie ausrief, gleichzeitig viele der notwendigen Ma\u00dfnahmen, um die Pandemie einzud\u00e4mmen, heftig kritisierte und ablehnte. So agieren also k\u00fcnftige H\u00fcter des Gesundheitswesens. Eine Bankrotterkl\u00e4rung f\u00fcr die SPD und die Gr\u00fcnen, ein totales Fiasko f\u00fcr unser Land. Sollte es wirklich dazu kommen, ein pers\u00f6nliches Scheitern von Olaf Scholz schon vor Amtsantritt.<\/p>\n

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Olaf Scholz. Kapitulation vor der FDP. Historische Chance vertan. (Foto: Tobias Rehbein auf Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Was Stefan Zweig 1927 in die Feder floss, die \u201eSternstunden der Menschheit\u201c<\/em> sind Weltliteratur. Darin finden sich S\u00e4tze, die frappierend an Olaf Scholz erinnern und staunen machen: \u201eDas Schicksal dr\u00e4ngt zu den Gewaltigen und Gewaltt\u00e4tigen. Jahrelang macht es sich knechtisch gehorsam, einem einzelnen h\u00f6rig: C\u00e4sar, Alexander, Napoleon; denn es liebt den elementaren Menschen, der ihm selber \u00e4hnlich wird, dem unfassbaren Element. Manchmal aber, ganz selten in allen Zeiten, wirft es in sonderbarer Laune irgendeinem Gleichg\u00fcltigen sich hin. Manchmal \u2013 und dies sind die erstaunlichsten Augenblicke der Weltgeschichte \u2013 f\u00e4llt der Faden des Fatums f\u00fcr eine zuckende Minute in eines ganz Nichtigen Hand. Immer sind dann solche Menschen mehr erschreckt als begl\u00fcckt von dem Sturm der Verantwortung, der sie in heroisches Weltspiel mengt, und fast immer lassen sie das zugeworfene Schicksal zitternd aus den H\u00e4nden. Selten nur rei\u00dft einer die Gelegenheit m\u00e4chtig empor und sich selber mit ihr. Denn blo\u00df eine Sekunde lang gibt sich das Gro\u00dfe hin an den Geringen; wer sie vers\u00e4umt, den begnadet sie nie mehr ein zweites Mal.\u201c<\/em> Scholz hat es vers\u00e4umt. Mit der politischen Tat, die FDP an Bord zu holen, hat er seine und unser aller Chancen vertan. Im Angesicht der Herausforderung entpuppte er sich leider als Gleichg\u00fcltiger, wo er ein Gewaltiger h\u00e4tte sein m\u00fcssen. Willy Brandt zitierte oft einen Satz von Julius Leber, eines aufrechten Sozialdemokraten, Hitler-Gegner und Widerstandsk\u00e4mpfer, am 5. Januar 1945 von den Nazis ermordet. Leber sagte einmal: \u201eGro\u00dfe F\u00fchrer kommen fast immer aus dem Chaos, aus der richtigen Ordnung kommen sie selten, aus der Ochsentour nie.\u201c<\/em> Brandt f\u00fcgte dem in seinem Buch \u201eErinnerungen\u201c<\/em> hinzu: \u201eLeber selbst, h\u00e4tte er \u00fcberlebt, w\u00e4re ein gro\u00dfer F\u00fchrer geworden. Aus dem Chaos kam er allemal.\u201c<\/em> (Das Wort F\u00fchrer mag ungl\u00fccklich gew\u00e4hlt, hat jedoch weder bei Brandt noch bei Leber etwas anr\u00fcchiges, daf\u00fcr steht ihr beider ganzes Leben, einer bezahlte sogar damit.) Keine Ahnung, ob Olaf Scholz die Passage kennt, die \u201eErinnerungen\u201c<\/em> von Brandt gelesen hat. So etwas kann man bei Sozialdemokraten der Schr\u00f6der-\u00c4ra leider nicht mehr voraussetzen.<\/p>\n

Olaf Scholz h\u00e4tte vor den Deutschen Bundestag treten sollen und dort eine auf ein Jahr begrenzte Allparteienregierung vorschlagen, nat\u00fcrlich unter Ausschluss der AfD. F\u00fcr solch ein B\u00fcndnis gibt es einige historische Vorbilder. Winston Churchill hat mit Amtsantritt im Angesicht der Bedrohung Gro\u00dfbritanniens vor der Nazibarbarei sofort eine Allparteienregierung gebildet. So eine Formation der Regierung unter dem Kanzler Scholz h\u00e4tte sich dem Kampf gegen die Pandemie und deren Folgen verschreiben m\u00fcssen. Alle Fraktionen einbeziehen, um damit ein gro\u00dfes Bev\u00f6lkerungsspektrum abzudecken, damit auch alle Parteien zu binden, die im Bundesrat vertreten, um der L\u00e4nderkammer ihre Blockadefreude und Kleinstaaterei zu nehmen. Dieses B\u00fcndnis aus SPD, FDP, Gr\u00fcnen, CDU und auch Linke h\u00e4tte die FDP um ihr Erpressungspotenzial <\/span><\/span>gebracht. Sich ausschlie\u00dfen w\u00e4re der FDP dennoch schwerlich m\u00f6glich gewesen. In so einem nationalen Notstand h\u00e4tte auch die CDU sich kaum verweigern k\u00f6nnen, egal ob ihre Motive zum Mitmachen edel oder eher Eigennutz. Sicher h\u00e4tte es allerhand Budenzauber wegen der Linken gegeben. Wobei es gerade Die Linke mit ihrer Sektiererei war, die mit einem desastr\u00f6sen Wahlergebnis die Steilvorlage f\u00fcr Lindners Siegtreffer zur Macht lieferte. Die Gr\u00fcnen w\u00e4ren wohl dabei gewesen. Welche Partei h\u00e4tte ohne Schaden zu nehmen, vor Augen und Ohren der \u00d6ffentlichkeit weiter Parteigez\u00e4nk betrieben und den Ruf zur vor\u00fcbergehenden Einheit im Angesicht einer drohenden Katastrophe verweigert?<\/p>\n

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Christian Lindner. Deutschlands k\u00fcnftiger Schattenkanzler. (Foto: Kevin Schneider auf Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Solch eine \u00dcberlegung mag reichlich naiv klingen, allen \u00fcblichen Politikbr\u00e4uchen absolut widersprechen, dennoch scheint es ein Weg aus der Sackgasse eines vorgezeichneten Politikversagens. Es w\u00e4re ein neuer Weg in unserem Land, aber mit einer k\u00fchnen und mutigen politischen Tat m\u00f6glich. Am Anfang dann sofort zusammenraufen und eine Impfpflicht \u00fcber Deutschland bringen, ein Signal, dass nicht h\u00e4tte st\u00e4rker sein k\u00f6nnen. Wir stellen alle das Land und die Menschen \u00fcber unser Parteigez\u00e4nk w\u00e4re ein gutes Motto f\u00fcr einen starken Aufbruch gewesen. H\u00e4tte, h\u00e4tte Fahrradkette. Scholz ist nicht Schmidt, Brandt oder Churchill, woraus man <\/span>ihm, <\/span><\/span>wie schon gesagt keinen Vorwurf machen darf. Er mag redlich sein und honorig, ist dennoch kein Macher. Wo ein Staatsmann erforderlich, da ist Olaf Scholz Politiker geblieben. F\u00fcr eine historische Chance oder die Bew\u00e4ltigung einer Katastrophe ist das leider zu wenig.<\/span><\/p>\n

*Titelbild: WikimediaImages auf Pixabay<\/em><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u201eDie Bek\u00e4mpfung der COVID 19 Pandemie ist das gr\u00f6\u00dfte Versagen der politisch Verantwortlichen seit Bestehen der Bundesrepublik. Und das in dem Land, in dem der beste Impfstoff entwickelt wurde.\u201c (Ulrich Deppendorf, ehemaliger Leiter<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":4480,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[2510,2373,2513,2512,461,567,464,1314,185,2514,2509,32,2449,463,1711,1557,593,2506,385,1589,843,902,365,1580,919,1047,86,741,21,740,2508,2507,1202,2511],"class_list":["post-4478","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gesellschaft","tag-agrarwende","tag-ampel","tag-ansporn","tag-aufschrei","tag-baerbock","tag-brandt","tag-cdu","tag-chef","tag-churchill","tag-drohkulisse","tag-enttaeuschung","tag-fdp","tag-gesundheit","tag-gruene","tag-hamburg","tag-herrschaft","tag-kanzler","tag-kunststueck","tag-leben","tag-lindner","tag-merkel","tag-partei","tag-politik","tag-prozent","tag-regierung","tag-rettung","tag-schmidt","tag-scholz","tag-spd","tag-trio","tag-ueberschrift","tag-versagen","tag-waehler","tag-werkzeug"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4478","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4478"}],"version-history":[{"count":99,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4478\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4583,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4478\/revisions\/4583"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/4480"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4478"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4478"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4478"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}