{"id":5245,"date":"2021-12-16T15:33:48","date_gmt":"2021-12-16T14:33:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=5245"},"modified":"2021-12-19T13:19:27","modified_gmt":"2021-12-19T12:19:27","slug":"opposition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.geradezu.de\/?p=5245","title":{"rendered":"Opposition"},"content":{"rendered":"

Dieser Oppositionsf\u00fchrer war noch einer. Der Sozialdemokrat Kurt Schumacher trat dem Kanzler Adenauer stets bereit und entschlossen gegen\u00fcber. Opposition definierte er so: \u201eDas Wesen der Opposition ist der Versuch, an konkreten Vorschl\u00e4gen der Regierung und ihren Parteien den positiven Gestaltungswillen der Opposition aufzuzwingen.\u201c<\/em> Nach seinem fr\u00fchen Tod \u00fcbernahmen Fritz Erler, Herbert Wehner und Helmut Schmidt im Deutschen Bundestag diese Rolle gegen\u00fcber den Kanzlern Adenauer und Erhard. Lang ist es her, l\u00e4ngst Geschichte. Heute ist der Blick auf die Opposition ein dreigeteilter. Beim Wort \u201epositiven Gestaltungswillen\u201c f\u00e4llt allerdings die AfD schon heraus, sie ist die Verk\u00f6rperung aller schlechten Elemente dieses Volkes, sie ist der Abgrund, deren Propaganda man keine B\u00fchne geben sollte. Im Bundestag sitzen sie gew\u00e4hlt wie alle anderen. Dennoch ist es richtig<\/span>, dieser<\/span><\/span> Partei keinen wichtigen Ausschussvorsitz oder den Posten des Parlamentsvizepr\u00e4sidenten einzur\u00e4umen. Die Parteien der Weimarer Republik h\u00e4tten Hermann G\u00f6ring 1932 nicht als Reichstagspr\u00e4sident akzeptieren d\u00fcrfen. Wehre den Anf\u00e4ngen. Blicken wir daher also ausschlie\u00dflich auf die demokratischen Oppositionsparteien.<\/span><\/p>\n

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AfD zerfledert die Demokratie. (Foto: Michi S auf Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Die Linke wurde dieser Tage in den sozialen Netzwerken gesucht. Einer, der wohl W\u00e4hler wie Anh\u00e4nger, stellte die Frage: \u201eGibt es Die Linke noch?\u201c Damit ist viel, fast alles gesagt. Ein erb\u00e4rmlicher Haufen, der sich als politikunf\u00e4hig und blind gegen die Erfordernisse unserer Zeit offenbarte. Im Westen nie angekommen, im Osten die Stammw\u00e4hler erst verprellt, dann verloren, zum Teil noch an die AfD, stellt Die Linke das gro\u00dfe Scheitern dar. Ins Parlament kam sie nur noch dank ihrer Direktmandate. Einer ihrer Fraktionsvorsitzenden im Bundestag ist dort der ewige Dietmar Bartsch. Sicher nett, integer und seri\u00f6s. Aber von einer politischen Lethargie, die oft an Rudolf Scharping erinnert. Anders als bei Scharping geht es bei Bartsch allerdings einfach immer weiter. Ein schl\u00e4friger Anf\u00fchrer in den Untergang. Er ist das personifizierte Versagen, wo das Fraktionsmitglied Gregor Gysi als pers\u00f6nliches Erfolgsmodell in Form von Aufmerksamkeit im Gewand des Parlamentariers daherkommt. Auftritte, Scheinwerfer, Talkshows und Buchvorstellungen in eigener Sache sind sein Metier, die \u00d6ffentlichkeit sein Lebenssaft. Seinen Wahlkreis gewinnt er stets souver\u00e4n. Chapeau. F\u00fcr die Partei\u00a0Die<\/span> Linke ist er mittlerweile allerdings weder Zugpferd noch Motor, sie scheint ihm so egal, wie Gerhard Schr\u00f6der einst die SPD. Was dem einen recht ist, ist dem anderen billig. Die Linke und sich selbst in eine Bundesregierung zu f\u00fchren, dieser Gysi-Lebensraum ist mit der Bundestagswahl vom 26. September 2021 f\u00fcr immer begraben worden und ausgetr\u00e4umt. Als Opposition wirken sie wie im Wahlkampf. Selbstbezogen, alltagsuntauglich und fern der Realit\u00e4t, stets mit sich selbst besch\u00e4ftigt und hohle Parolen verstr\u00f6mend. Spie\u00dfige Ehrgeizlinge mit Di\u00e4ten eignen sich schlecht als soziales Gewissen der Nation. Pikanterweise ist zu allem Unverm\u00f6gen noch ein fr\u00fcheres Aush\u00e4ngeschild der Linken, Sahra Wagenknecht, geistig l\u00e4ngst in der N\u00e4he von Alice Weidel angekommen. Sozusagen Schwestern im Geiste, wenn wir an das Thema Corona denken. Uns\u00e4glich wie besch\u00e4mend. Daf\u00fcr kann Die<\/span> Linke allerdings nun wirklich nicht. F\u00fcr alles andere schon.<\/p>\n

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Opposition geh\u00f6rt zum Politikpuzzle. (Collage: Gerd Altmann auf Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Bleibt die CDU\/CSU, die immer noch den Regierungstraum tr\u00e4umt und auf dem Sprung. Dieser Sprung w\u00fcrde allerdings aktuell als Bettvorleger enden. Man schaue einmal auf drei stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Hermann Gr\u00f6he, ein ehemaliger Gesundheitsminister, an den sich niemand erinnert, keinerlei politische Erfolgsspuren zeichnen seinen Weg. Alexander Dobrindt, einer aus der vollmundigen CSU, ein ehemaliger und gescheiterter Verkehrs- und Digitalminister. Dann Dorothee B\u00e4r, die Dame mit dem Wahn f\u00fcr das Flugtaxi, zuletzt in Deutschland f\u00fcr die Digitalisierung zust\u00e4ndig. Wer bei uns mit dem Handy telefoniert, der wei\u00df um die \u201eErfolgsbilanz\u201c dieser Politikerin. Jens Spahn ist auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wovon es \u00fcbrigens 12 an der Zahl gibt. So die Ampel sich nicht selbst zerlegt oder von der FDP und deren Irrlichtern wie z. B. Wolfgang Kubicki ausgeh\u00f6hlt und sabotiert wird, hat sie bei der derzeitigen Aufstellung der CDU\/CSU keinen wirklich schweren Stand. Zumal die CDU\/CSU ein Feld, welches die Ampel qua FDP-Wille liegen l\u00e4sst, ebenfalls str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigt. Sozial- und Arbeitnehmerpolitik. Genau im Feld dieser Leerstelle k\u00f6nnte sie punkten. Interessant bei der CDU\/CSU nur deren aktueller Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus. Der stellte sich in der Wahl um den Fraktionsvorsitz 2018 gegen einen Vertrauten von Angela Merkel und jagte diesen Volker Kauder<\/span> aus dem Amt. Interessanterweise \u00fcberlebte er den stillen Zorn von Angela Merkel schadlos. Darin erging es ihm also erfolgreicher als zum Beispiel den Herren Friedrich Merz oder Norbert R\u00f6ttgen. Brinkhaus hat offenbar nicht nur Nehmerqualit\u00e4ten, er hat auch Steherqualit\u00e4ten. Au\u00dferdem ist er einer, der im Parlament die freie Rede beherrscht und der Regierung konstruktive Opposition entgegenstellen will. F\u00fcr die CDU\/CSU durchaus ein Paradigmenwechsel, denkt man an die Oppositionszeiten, wo Franz Josef Strau\u00df den Takt mit der Sonthofen-Strategie vorgab, der Oppositionsf\u00fchrer Helmut Kohl Gift und Galle \u00fcber die sozialliberale Koalition goss und den Schatten Moskaus an jede Wand warf.<\/p>\n

Ralph Brinkhaus k\u00f6nnte die Zukunft der CDU als ein eloquenter Oppositionsf\u00fchrer sein, so die CSU mitspielt. Warum sollte sich Brinkhaus vom gemeinsamen Fraktionsvorsitz zur\u00fcckziehen, wenn Merz oder R\u00f6ttgen Parteivorsitzender der CDU wird? Beide sind klassische Verlierer, werden es auch bleiben. Von Merkel gewogen und deutlichen f\u00fcr zu leicht befunden, wurden sie vor die T\u00fcr gesetzt. Brinkhaus war nah dabei, wird sich gut erinnern. Warum ihn, einen der sich durchsetzen konnte gegen jemanden austauschen, egal wer, der nur die gro\u00dfe Klappe aber keinerlei Substanz? Im Falle Friedrich Merz k\u00e4me noch dazu, dass der bayerische Beobachter der Berliner Szene, ein gewisser Herr S\u00f6der, den t\u00f6nenden Schw\u00e4tzer Merz nicht ertragen kann. S\u00f6ders CSU Truppe wird in der gemeinsamen Bundestagsfraktion vollmundig \u201eLandesgruppe\u201c genannt, k\u00f6nnte daher Brinkhaus wohl die Treue halten. Obsiegt Brinkhaus, sollte daraus naturgem\u00e4\u00df ein ganz anderer Anspruch und Ehrgeiz in diesem wachsen. Dann allerdings h\u00e4tte er Markus S\u00f6der nicht mehr an seiner Seite. Somit wird die Opposition \u00fcber kurz oder lang wohl mehr mit sich k\u00e4mpfen als mit der Regierung. Darauf behalten wir einen interessierten Blick. Aus Gr\u00fcnden der politischen Neugier, aber auch aus Gr\u00fcnden der Unterhaltung. Die Ampel hat also wenig zu bef\u00fcrchten, die internen Sprengs\u00e4tze innerhalb dieser Regierungskonstellation sind wohl gef\u00e4hrlicher als jene Gruppen und Personen der momentanen Opposition.<\/p>\n

\u00dcbrigens: Franz M\u00fcntefering, wie Kurt Schumacher auch SPD Vorsitzender, allerdings viele Jahre sp\u00e4ter und dabei nicht von dessen Format, hatte \u00fcber das Oppositionsdasein auch eine Meinung. Gekleidet in die Drei-S\u00e4tze-Rhetorik eines Sauerl\u00e4nders: \u201eOpposition ist Mist.\u201c<\/em><\/p>\n

*Titelbild: mohamed Hassan auf Pixabay<\/em><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dieser Oppositionsf\u00fchrer war noch einer. Der Sozialdemokrat Kurt Schumacher trat dem Kanzler Adenauer stets bereit und entschlossen gegen\u00fcber. Opposition definierte er so: \u201eDas Wesen der Opposition ist der Versuch, an konkreten Vorschl\u00e4gen der<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":5247,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-5245","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gesellschaft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5245","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5245"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5245\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5267,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5245\/revisions\/5267"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/5247"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5245"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5245"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.geradezu.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5245"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}